Coimbra setzt PDM teilweise für bezahlbaren Wohnraum und Metrobus aus

Coimbra will den kommunalen Flächennutzungsplan (PDM) teilweise aussetzen, um den Bau von bezahlbarem Wohnraum voranzutreiben und den Metrobus auszubauen. Der von der Gemeindeversammlung gebilligte Vorschlag betrifft strategisch wichtige Gebiete am linken und rechten Ufer des Mondego sowie den städtischen Korridor des Mobilitätssystems Mondego. Die zunächst auf zwei Jahre angelegte und um ein weiteres Jahr verlängerbare Regelung stößt bei der Opposition auf Kritik, die vor Immobilienspekulation warnt.

Teilweise Aussetzung des PDM für Wohnraum und Metrobus

Nachdem die Kommission für Koordinierung und regionale Entwicklung der Zentralregion den ersten Vorschlag abgelehnt hatte, gab sie nun eine positive Stellungnahme ab. Die Stadtverwaltung betont, eine Aussetzung des PDM sei gerechtfertigt, wenn „eine erhebliche Veränderung der Perspektiven für die wirtschaftliche und soziale Entwicklung eintritt, durch die die im geltenden Plan festgelegten Optionen unangemessen werden“. Als Begründung gelten in diesem Fall der bereits laufende Ausbau der Metro do Mondego und die geplante Hochgeschwindigkeitsbahnverbindung.

Im Zusammenhang mit den Projekten des öffentlichen Verkehrs sollen die städtischen Nutzungen entlang der wichtigsten Mobilitätsachsen vielfältiger werden. Vorgesehen ist eine Strategie für nachhaltige und bezahlbare städtische Verdichtung. Nach Angaben der Bürgermeisterin von Coimbra, Ana Abrunhosa, wirkt der derzeitige PDM „einschränkend“ auf die Entwicklung der Stadt, insbesondere im Uferbereich von Santa Clara. Die befristete Aussetzung soll daher die Voraussetzungen schaffen, um bezahlbaren Wohnraum in der Gemeinde zu fördern, unter anderem mithilfe städtebaulicher Anreize für private Akteure.

Hinterfragte Zusagen für bezahlbaren Wohnraum

In der Gemeindeversammlung wurde die Maßnahme mit 27 Ja-Stimmen, 9 Enthaltungen und 5 Gegenstimmen beschlossen. Die Opposition verweist auf Risiken und offene Fragen hinsichtlich der tatsächlichen Umsetzung von bezahlbaren Wohnungen im Zuge der Aussetzung des PDM.

Ricardo Lopes, Gemeinderatsmitglied der PSD, äußert Zweifel daran, ob dieser Wohnform tatsächlich Vorrang eingeräumt wird und welcher Anteil von Immobilienentwicklern verlangt werden soll. Maria Paixão vom Linksblock warnt wiederum davor, dass Bereiche mit bezahlbarem Wohnraum künftig „von der Immobilienspekulation verschlungen werden“ könnten. João Costa von PAN, der der Koalition zur Unterstützung der amtierenden Stadtregierung angehört, erklärt dagegen, die „Aussetzung bedeutet weder einen Rückschritt noch einen ungesicherten Vorstoß; sie bewahrt das bestehende Schutzniveau und schafft zugleich Raum, um auf die tatsächlichen Bedürfnisse der Bevölkerung zu reagieren“.

Hochwasserschutz und Gebäudehöhen im Fokus

Die Stadtverwaltung sicherte zu, die Einschränkungen in den vom Mondego überflutungsgefährdeten Gebieten beizubehalten und den Hochwasserrisikomanagementplan weiterhin anzuwenden. Sie argumentiert, dass höheres Bauen Flächen auf Bodenniveau freisetzen und zu einer besseren Stadtentwicklung beitragen könne. Lúcia Santos von der Partei Nós Cidadãos, die zur Bewegung Somos Coimbra gehört, warnt jedoch vor „dem Ende der Geschossbegrenzung“, das die Aussetzung des PDM vorsieht, und äußert Bedenken wegen der möglichen Folgen.

Unpassende Stellplatzvorgaben

Die teilweise Aussetzung des kommunalen Flächennutzungsplans von Coimbra umfasst auch eine Überarbeitung der Stellplatzanforderungen für Industrie- und Lageraktivitäten, die in der gesamten Gemeinde gelten soll. Nach Auffassung der von Ana Abrunhosa geführten Stadtregierung passen die derzeitigen Vorgaben im Vergleich zu anderen Gemeinden nicht mehr, weil sie Unternehmen dazu zwingen, mehr Fläche für Parkplätze zu nutzen oder in eine andere Gemeinde umzuziehen. Die Maßnahme soll dieses Ungleichgewicht korrigieren, die Attraktivität der Gemeinde erhöhen und den Verlust von Investitionen und Arbeitsplätzen verhindern.